IKEA, Vaude, FREE NOW und andere Unternehmen fordern die Bundesregierung auf, im Rahmen des geplanten Klimaschutz-Sofortprogramms Maßnahmen einzuführen, um den Umstieg auf E-Mobilität zu beschleunigen

In einem gemeinsamen, heute veröffentlichten Schreiben [1] fordern 13 Unternehmen, darunter IKEA, Vaude und FREE NOW, die Bundesregierung auf, die Dienstwagenbesteuerung anzupassen, um im Rahmen des geplanten Klimaschutz-Sofortprogramms Anreize für die Umstellung von Fahrzeugflotten auf vollelektrische Fahrzeuge zu schaffen. Diese Maßnahmen sollen den Übergang zur Elektromobilität beschleunigen, der unerlässlich sei, um die Klimaziele der Regierung für 2030 zu erreichen. Gleichzeitig würden diese Maßnahmen die Luftqualität verbessern, Innovationen fördern und die Energieunabhängigkeit Deutschlands stärken.

Die Unternehmen fordern die Minister Habeck, Lindner und Wissing auf, bestehende Anreize für Plug-in-Hybride (PHEV) und Verbrenner im Rahmen der Dienstwagenbesteuerung abzubauen, denn zwei von drei neuen Autos werden in Deutschland als Firmenwagen zugelassen. So soll dafür gesorgt werden, dass die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen steigt. Sie fordern die 1-Prozent-Regelung für PHEVs und Verbrennungsmotoren sowie die Abschreibungsmöglichkeiten anzupassen.

„Um die von der Bundesregierung gesetzten Klimaziele zu erreichen, müssen die Emissionen im Verkehr sehr schnell deutlich reduziert werden. Ein Großteil dieser Emissionen wird durch Firmenfahrzeuge verursacht. Deshalb sollten wir jetzt alles dafür tun, um die Elektromobilität bei den Unternehmen zu beschleunigen. Da sich auf freiwilliger Basis leider wenig tut, fordern wir schnellstmöglich konkrete Maßnahmen, d.h. steuerliche Anreize sollten nur noch für Elektrofahrzeuge gelten, zudem muss die Schnellladeinfrastruktur massiv  ausgebaut und ein Recht von Mietern auf die Installation von Wallboxen in der Nähe der Wohnung festgeschrieben werden“, so Jan Lorch, VAUDE Geschäftsleitung Vertrieb & CSR.

Mit dem Klimaschutzprogramm soll die Bundesregierung verbindliche und bedarfsgerechte Ziele für den Ausbau der Ladeinfrastruktur festlegen, die sich an den Bedürfnissen von Autofahrer*innen sowie an den bisherigen Erfahrungen mit der Nutzung von öffentlichen Ladestationen orientieren. Um sicherzustellen, dass die Errichtung und der Betrieb von Ladestationen rentabel ist und mittel- bis langfristig keine staatlichen Subventionen erfordert, ist ein klarer und robuster rechtlicher Rahmen erforderlich.

„Auch wir als IKEA möchten einen Beitrag zu einer emissionsfreien Wirtschaft und Gesellschaft leisten“, sagt Dennis Balslev, CEO & CSO IKEA Deutschland. “Hier kommt dem Sektor Verkehr und Mobilität eine große Bedeutung zu. Wir bieten seit 2019 als einer der ersten großer Einzelhändler ein flächendeckendes Netz an E-Ladesäulen an all unseren 54 Standorten in Deutschland. Um E-Mobilität für alle weiter zu fördern und zu beschleunigen, müssen wir den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur vorantreiben. Das ist Grundlage, um Firmenflotten in ganz Deutschland weiter zu elektrifizieren. Nur so kann der Umstieg auf emissionsfreie Mobilität gelingen.”

Die deutsche Bundesregierung müsse zudem fordern, dass ab 2035 in der EU nur noch batterieelektrische oder wasserstoffbetriebene Neuwagen verkauft werden dürfen. Die EU-Flottengrenzwerte für Pkw sind der Haupttreiber für den Hochlauf der Elektromobilität in Deutschland, so die Unternehmen.

“Nur ambitionierte Klimaziele ankündigen, reicht nicht aus. Am Ende ist die Einführung von konkreten Maßnahmen der Lackmustest für die Verkehrspolitik der Bundesregierung”, so Stef Cornelis, Direktor bei Transport & Environment Deutschland. “Die niedrige Besteuerung von Verbrenner-Dienstwagen sowie die Steuererleichterungen und Kaufprämien für Plug-in-Hybride  sind nicht mit den Klimaschutzzielen vereinbar. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern ist Deutschland eine Steueroase für Verbrenner-Dienstwagen.  Die dringend benötigte Reform der Dienstwagenbesteuerung würde den Hochlauf von E-Autos rasch beschleunigen, und die Steuereinnahmen um Milliarden Euro anheben. Die Bundesregierung sollte die Chance nutzen,  beim bevorstehenden Klimaschutz-Sofortprogramm die richtigen Weichen zu stellen.“

Die Bundesregierung wird ihr Klimaschutz-Sofortprogramm voraussichtlich am 13. Juli veröffentlichen.

Anmerkung für die Redakteur*innen:

[1] Dieser Brief wurde unterzeichnet von: IKEA, ALDI SÜD, Leaseplan, Transport & Environment, GLS Mobilität, LichtBlick, Grundfos, Gegenbauer, FREE NOW, Vaude, Ladegrün!, Allego, Schneider Electric, Compleo.