Was bedeutet der Entwurf für den Bundeshaushalt 2026 für den Verkehr? T&E fasst die wichtigsten Trends in einer Kurzanalyse zusammen.
Eine T&E-Studie zeigt: Der Investitionsbedarf allein für Straßenbrücken liegt bei ca. 100 Milliarden Euro.
Die Bundesregierung investiert über die Autobahn GmbH in Sanierungen. Allerdings kann diese angesichts der immensen Herausforderungen nicht auf die Aufstellung des Haushalts warten.
Zwischen September 2024 und März 2025 hat die Fläche der baufälligen Autobahnbrücken außerhalb des Kernnetzes um 32.700 m2 zugenommen. Es besteht also ein dringender Handlungsbedarf.
50 Prozent der Investitionen in die Autobahn GmbH im Einzelplan 12 sind nicht für den Erhalt sondern für Bedarfsplanmaßnahmen vorgesehen.
1 Milliarde Euro aus dem Verteidigungshaushalt könnte auch für den Ausbau von Bundesfernstraßen genutzt werden.
Die Investitionen in die Schiene sollen 2025 und 2026 mehr als 3 mal so hoch liegen wie 2019. Um inflationäre Effekte zu verhindern braucht es einen Schieneninfrastrukturfonds.
Höhere Investitionen können zu einer Preisinflation führen, wenn das Baugewerbe seine Kapazitätsgrenze erreicht. Nur, wenn sich die Auftragnehmer auf öffentliche Aufträge verlassen können, werden die Engpässe behoben. Um verlässliche öffentliche Aufträge vergeben zu können braucht es langfristige, überjährige Investitionszusagen von der öffentlichen Hand. Ein Schieneninfrastrukturfonds - wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - kann diese Zusagen ermöglichen.